Montag, 31. August 2009

PROstuff - Bunte Kabinettstückchen - alles scheint möglich bei der Regierungsbildung. Doch will das Volk auch wirklich?

Langsam fragen sich die Bürger, sind wir hier im Malkasten? Den die Gewinner und Verlierer der Landtagswahlen im Saarland, Sachsen und Thüringen malen sich munter ihre Wunsch-Regierungskoalitionen. Von Rot-Rot über Schwarz-Gelb-Grün scheint alles möglich. Hauptsache, an die Macht.
In Sachsen deutet alles auf Schwarz-Gelb an, auch eine große Koalition mit Schwarz-Rot scheint möglich. Doch eins ist klar, der bisherige Ministerpräsident bleibt wohl Tillich.
Im Saarland, möchten drei an die Macht. Maas, Müller und Lafontaine. Hier könnte die Linke, eventuell an die Macht kommen bzw. den ersten Ministerpräsidenten im Westen stellen.
In Thüringen, ist Dieter Althaus klar gescheitert. Zwar ist die CDU weiter stärkste Partie, aber die Linke sitzt mit nur 4 Prozent Rückstand, der großen Volkspartei im Nacken. Althaus schließt allerdings einen Rücktritt weiter aus.

Durch diese überraschenden Wahlergebnisse sollte der Bundestagswahlkampf eine Wendung bekommen. Denn die CDU/CSU mit ihrer K-Kandidatin Angela Merkel, sah sich ja bereits im Bundeskanzleramt. Doch jetzt könnte es nochmal eng werden. Die Union lies ein klares Konzept im Wahlkampf bisher noch vermissen. Keiner der Bürger weiß bisher genau, welche Partie, was will. Einzig die FDP, die den Mittelstand stärken will. Doch auch bei den Liberalen knistert es. Denn wenn die Union weiter Stimmen verliert, könnte die Regierungsbeteiligung der FDP auch futsch sein. Sowohl Union als auch FDP wollen zusammen die Regierung bilden.
Doch in Sachen Regierung könnte die bisher schlecht abgeschnittene SPD noch ein Wörtchen mitreden. Schon 1998 hatte die Sozialdemokraten keiner auf den Zettel. Damals löste Gerhard Schröder die 16 Jahre bestehende Regierung von Helmut Kohl (Schwarz-Gelb) ab. Doch Schröder weilte auch nicht lange im Kanzleramt. Er stellte 2005 die Vertrauensfrage und bezweckte somit Neuwahlen.
Danach regierten SPD und CDU/CSU, die ja gerne, wenn es möglich ist ihre Regierungsarbeit nach dem 27. September 2009 beenden würden. Doch eine Große Koalition ist durchaus wieder denkbar. Denn wenn die Union ebenfalls weiter Verluste beklagen muss, könnte die Regierung mit den Liberalen unter Guido Westerwelle platzen. Doch die SPD will ja nicht mit der Union weiter regieren und ist darum weiter dringend auf Stimmenfang. Damit es vielleicht doch für eine Mehrheit Rot-Grün reichen würde. Von einer großen Koalition will keiner was wissen. Doch wenn der Bürger nicht genau weiß, wer denn jetzt die Regierung führen soll, wäre diese Möglichkeit auch wieder denkbar. Im Regierungspoker in Berlin, scheint wohl alles denkbar und nichts unmöglich. Denn wer an die Macht will, nimmt sogar die unmöglichsten Kombiniationen in Kauf. Eines ist ausgeschlossen, SPD+Linke. Das wird es auf Bundesebene nicht geben.
Allerdings ist die Wahl noch nicht richtig entschieden. Das Volk hat die Qual der Wahl.

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